CHee eG

Firmenbuch: 497147 z

Handelsgericht Wien

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Lobbying

Situation:

  • In Brüssel arbeiten 25.000 Lobbyisten

  • Ausgestattet von der Industrie mit einem Budget von EUR 1,5 Mrd.

  • Lobbyisten beeinflussen den Gesetzgebungsprozess zu Gunsten der Industrie

Auswirkung:

  • Verbraucher werden von der Regierung und überstaatlichen Einrichtungen alleine gelassen.

  • Die Abschottung der EU Märkte geht zu Lasten der Verbraucher

  • Intransparente Gesetzgebungsprozesse

Detail:

Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen die Exekutive, die Legislative und andere offizielle Stellen zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien.

 

Zum Beispiel finden Regulierungen von Agrar-Importen im Interesse der jeweiligen, großen Industrien und mächtigen Lobbys statt, die ihre Produkte schützen wollen, damit diese qualitativ schlechtere Produkte möglichst teuer im Inland verkaufen können, wie zum Beispiel Zucker.

 

Die handelnden Personen kommen meist aus der Politik und gehen durch die „Drehtüre“ in maßgebliche Positionen bei Konzernen oder Verbänden wieder hinein. Die Lobbyisten sind maßgeblich in Pharma, Landwirtschaft, Verkehr und Rüstung tätig. Die Lobbyisten suchen Mehrheiten in Parlamenten. Sie überzeugen durch verschiedene Aktivitäten, die maßgeblichen Politiker. Nicht selten kommt es vor, dass bereits entsprechende Gesetzesanträge von den Lobbyisten verfasst wurden, die durch die Politiker einfach nur dem Parlament zum Beschluss vorgelegt werden.  Die Lobbyisten beeinflussen die Gesellschaft durch Medien oder unterwandern die Wissenschaft, damit deren Ergebnisse so ausfallen, dass sie den Interessen der Wirtschaft dienen.